EU übernimmt Kosten für Patente, Gebrauchsmuster und Markenschutz

Geistiges Eigentum schützen: Die EU unterstützt kleine und mittlere Unternehmen, die Patente, Marken oder ein Design anmelden möchten. Auch Stand-der-Technik-Recherchen werden finanziell gefördert.

Mit dem neu aufgelegten KMU-Fonds 2026 gewährt das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) Zuschüsse unter anderem für sogenannte IP-Scans, also Untersuchungen zum jeweiligen Potenzial, geistiges Eigentum zu schützen. Das meldet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA).

Zudem übernimmt die EU einen Großteil der Kosten für:

• Patentanmeldungen,
• Markenanmeldungen und
• Designanmeldungen sowie für
• Stand-der-Technik-Recherchen.
• Zuschüsse gibt es auch für Sortenschutz-anmeldungen.

Förderung beantragen

Unternehmen, die eine Förderung aus dem KMU-Fonds 2026 erhalten möchten, müssen sich auf den Internetseiten des KMU-Fonds anmelden und den Antrag stellen (URL siehe unten). Dann warten sie den Finanzhilfebescheid (Gutschein) des EUIPO ab und können den Gutschein aktivieren.

Im nächsten Schritt können sie Patent, Marke, Design oder Sorte anmelden, einen IP-Scan-Termin vereinbaren oder eine Stand-der-Technik-Recherche in Auftrag geben.

Die Dienstleistungen sollten innerhalb der vom EUIPO vorgegebenen Frist durchgeführt werden. Danach können die Unternehmen einen Erstattungsantrag mit Originalrechnung/Kostenbeleg im KMU-Fonds-Nutzerbereich beim EUIPO einreichen.

Weitere Informationen: www.euipo.europa.eu/de/sme-corner